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Erstellt:  Mittwoch, 15. Februar 2017

Schulkommissionen des Kreistags für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen gehören auch sachkundige Bürger an

Mit einem geschätzten Kostenvolumen von 3,2 Millionen Euro werden die Innenräume der Von-Galen-Schule in Eichenzell in den kommenden Jahren saniert.

Weiterentwicklung des Schulwesens im Landkreis auf breite Grundlage stellen

FULDA. Der Kreistag hat nicht nur insgesamt vier Fachausschüsse, die ihn bei seiner Arbeit unterstützen, sondern auch Kommissionen. In den Ausschüssen sind die Fraktionen ihrer Stärke nach mit Abgeordneten vertreten. Das Besondere an den Kommissionen ist, dass ihnen Kreistagsabgeordnete und sachkundige Bürger angehören.

Zu den Kommissionen, die nach jeder Kommunalwahl neu gebildet werden müssen, zählen die Schulkommissionen. Das Hessische Schulgesetz legt in § 148 fest, dass den Schulkommissionen Lehrer, Eltern und Schüler sowie Vertreter der Kirchen und Religionsgemeinschafen angehören, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind. Im Landkreis Fulda gibt es eine Schulkommission für allgemeinbildende Schulen und eine Schulkommission für berufsbildende Schulen.

Den Schulkommissionen für die allgemeinbildenden und die berufsbildenden Schulen gehören neben dem Landrat oder einem von ihm bestellten Vertreter als dem Vorsitzenden jeweils sechs Kreistagsabgeordnete sowie verschiedene sachkundige Bürger an, deren genaue Anzahl und Zusammensetzung die Hauptsatzung des Landkreises Fulda regelt. Bereits erfolgt ist die Wahl der Kreistagsabgeordneten, bei den sachkundigen Bürgern läuft das Verfahren noch.

In die Schulkommission für allgemeinbildende Schulen wurden Martina Hering, Norbert Mengel, Heiko Stolz (alle CDU), Thomas Grünkorn (CWE), Renate Schirmer (SPD) und Marco Haber (AfD) gewählt, in die Schulkommission für berufsbildende Schulen Manfred Belte, Daniel Höfer, Gaby Kerber (alle CDU), Simon Schüler (SPD), Dieter Hümmler (AfD) und Helmut Schönberger (Grüne). Für das ausgeschiedene Kreistagsmitglied Gaby Kerber muss eine Nachwahl erfolgen.

Laut Hauptsatzung des Landkreises Fulda wirken die beiden Schulkommissionen, soweit ihnen nicht von Gesetzes wegen besondere Aufgaben zugewiesen sind oder werden, insbesondere bei dem Entwurf des Haushaltsplans, bei der Schaffung zusätzlicher Unterrichtseinrichtungen, sozialer oder pädagogischer Hilfseinrichtungen, bei der Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen sowie bei der Feststellung und Fortschreibung des Schulentwicklungsplans mit.

Im Vordergrund steht dabei die Information über investive Vorhaben an Kreisschulen. Das Gebäudemanagement des Landkreises erstellt hierzu eine ausführliche Präsentation über geplante bauliche Maßnahmen. Diese Liste fällt in diesem Jahr wegen der im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms vorgesehenen Projekte besonders umfangreich aus. Zu den Maßnahmen gehört beispielsweise die Innensanierung der Von-Galen-Schule mit 3,2 Millionen Euro.

Von entscheidender Bedeutung für die Weiterentwicklung des Schulwesens im Landkreis ist auch die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans, in die die Schulkommissionen eingebunden sind. Ein Entwurf wird derzeit vom Fachdienst Schulen der Kreisverwaltung erarbeitet und geht dann an die zu beteiligenden Gremien. Die Fortschreibung soll im Herbst vom Kreistag verabschiedet werden, um anschließend dem Hessischen Kultusministerium zur Genehmigung vorgelegt zu werden.

Fulda, 15. Februar 2017

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