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Hessische Kommunalwahlen am 14. März findet unter Corona-Bedingungen statt / Möglichkeit der Briefwahl

Vorkehrungen getroffen, um Infektionsrisiken zu minimieren

WIESBADEN/FULDA. Der Ausbruch des neuartigen Corona-Virus und das dynamischen Infektionsgeschehen führen zu pandemiebedingten Einschränkungen, die Auswirkungen auch auf die hessischen Kommunalwahlen am 14. März haben werden. Im Rahmen der Vorbereitung auf die Wahlen wurden alle notwenigen Vorkehrungen getroffen, um am Wahlsonntag eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder in den Wahlvorständen auszuschließen.

So besteht im Wahlraum und in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, die Verpflichtung, während des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Wahlräume müssen regelmäßig gelüftet, die geltenden Mindestabstände zwischen den Wählerinnen und Wählern eingehalten sowie alle kontaktierten Oberflächen – insbesondere die Wahlkabinen und Wahlurnenn – regelmäßig und gründlich gereinigt werden. In den Wahlkabinen liegen für die Stimmabgabe Schreibstifte bereit. Es kann allerdings auch ein eigenes Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwendet werden.

Neben der Stimmabgabe im Wahllokal besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Hierfür wird ein Wahlschein benötigt, der mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder per E-Mail beantragt werden kann. Beim Antrag sind der Familienname, der Vorname, das Geburtsdatum und die Anschrift anzugeben. Die Wählerinnen und Wähler erhalten die Briefwahlunterlagen dann zusammen mit dem Wahlschein zuschickt oder können sich beides auch persönlich im gemeindlichen Wahlamt abholen. Die Inanspruchnahme der Briefwahl bedarf keiner besonderen Begründung.

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