Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bus mit Vorfahrtsschild — fotolia.de © Thomas Reimer, Foto: 123124943

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel SGB XII (§§ 41 – 46 SGB XII) können Personen beantragen, die die Altersgrenze oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert im Sinne des § 43 Abs. 2 SGB VI sind, soweit sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Die Altersgrenze erreichen Personen, die vor dem 1. Januar 1947 geboren sind, mit Vollendung des 65. Lebensjahres. Für Personen, die nach dem 31. Dezember 1946 geboren sind, wird die Altersgrenze wie folgt angehoben:

für den Geburtsjahrgang	erfolgt eine Anhebung um Monate	auf Vollendung eines Lebensalters von
1947	1	65 Jahren und 1 Monat
1948	2	65 Jahren und 2 Monaten
1949	3	65 Jahren und 3 Monaten
1950	4	65 Jahren und 4 Monaten
1951	5	65 Jahren und 5 Monaten
1952	6	65 Jahren und 6 Monaten
1953	7	65 Jahren und 7 Monaten
1954	8	65 Jahren und 8 Monaten
1955	9	65 Jahren und 9 Monaten
1956	10	65 Jahren und 10 Monaten
1957	11	65 Jahren und 11 Monaten
1958	12	66 Jahren
1959	14	66 Jahren und 2 Monaten
1960	16	66 Jahren und 4 Monaten
1961	18	66 Jahren und 6 Monaten
1962	20	66 Jahren und 8 Monaten
1963	22	66 Jahren und 10 Monaten
ab 1964	24	67 Jahren.

Grundsicherung ist auf Antrag demjenigen zu gewähren, der seinen notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften – vor allem aus seinem Einkommen und Vermögen – bestreiten kann. Sie ist somit abhängig von der Bedürftigkeit.

Der notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Mit den Regelsätzen nach § 28 Abs. 1 SGB XII ist pauschal der gesamte Bedarf für den notwendigen Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen abgedeckt. Etwaige Ausnahmen sind definiert.

Mit dieser Leistung soll die Altersarmut vermieden sowie die Situation von Schwer- und Schwerstbehinderten verbessert werden. Ein Unterhaltsrückgriff gegenüber Kindern und Eltern mit einem Jahreseinkommen unter 100.000 Euro findet nicht statt.

Ausführliche Informationen und Broschüren hierzu finden Sie auch auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.